Trade Monitoring

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein zusätzliches Verifikationsprotokoll im Jahre 2001 bleibt das internationale Biowaffenübereinkommen (BWÜ) auf nicht absehbare Zeit ohne einen Mechanismus, der dessen Einhaltung durch die Vertragsstaaten überprüfbar macht.

Da eine baldige Einigung der Vertragsparteien auf ein wirkungsvolles Verifikationsprotokoll  unwahrscheinlich erscheint, haben externe Akteure in der jüngsten Vergangenheit eine Reihe von Ideen entwickelt, wie zumindest Teile des Gesamtproblems gelöst werden könnten. Zivilgesellschaftliche Lösungen können ein echtes Verifikationsprotokoll selbstverständlich nicht ersetzen, jedoch Ansätze und Teillösungen liefern um die derzeitige Lücke zumindest teilweise zu schließen.

Einer dieser Ansätze ist das von der Forschungsstelle im Jahr 2004 initiierte Projekt zur Überwachung des weltweiten Handels von biotechnologischen Dual-Use Gütern wie beispielsweise biologischen Nährmedien. Dieses Handelsmonitoring soll auffällige Aggregationen in den weltweiten Handelsströmen als Indikatoren für eine Nicht-Einhaltung des BWÜs aufdecken.

Dies soll durch die Analyse von Open-Source-Handelsdaten (Umfang, Wert, Zeit und Ziel der Transfers) erreicht werden. Bereits heute stellt die Weltzollorganisation (WCO) eine öffentliche Datenbank im Rahmen ihres Rohstoffklassifizierungssystems (Harmonized System) bereit, welche fast den gesamten transnationalen Welthandel abdeckt. Die Verwendung der über das Harmonized System (HS) zur Verfügung gestellten Daten birgt möglicherweise auch Vorteile für die Umsetzung der UN Resolution 1540 (Resolution zur Kontrolle der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen) im biologischen Bereich.

Voraussetzung für die wirksame Durchführung der Handelsüberwachung ist jedoch eine Erweiterung der durch das HS individuell identifizierbaren biotechnologischen Handelsgüter. Bisher sind lediglich biologische Nährmedien mit einem individuellen HS Code versehen. Die Forschungsstelle hat deshalb bereits im Jahr 2007 einen Prozess bei der Weltzollorganisation angestoßen auch andere biotechnologische Dual‑Use Güter mit einem eigenen Code erfassbar zu machen – beispielsweise Fermenter oder B‑Schutzanzüge. Dieser Änderungsprozess durchläuft seither, von der Forschungsstelle begleitet, die entscheidungstragenden Gremien der Weltzollorganisation und wird voraussichtlich im Jahr 2014 zum Abschluss kommen.

Um die Machbarkeit und Möglichkeiten eines solchen Überwachungs-Systems zu demonstrieren, hat die Forschungsstelle für den bereits jetzt aussagekräftigen HS-Code 382100: „Prepared culture media for the development of micro-organisms” ein Monitor-Tool erstellt, das den weltweiten Handel mit biologische Nährmedien von 1999 bis 2011 grafisch darstellen kann.